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§ 41 Form der Begründung und der Umwandlung

� 41 legt die formalen Anforderungen f�r die Begr�ndung und Umwandlung des soldatenrechtlichen Dienstverh�ltnisses fest und regelt die Folgen eines Formversto�es. Abs. 1 entspricht im Wesentlichen � 8 Abs. 2 BeamtStG, � 10 Abs. 2 BBG sowie � 17 Abs. 3 und 4 DRiG und vervollst�ndigt die Ernennungsvorschrift des � 4 Abs. 1. Damit ist auch die Zust�ndigkeitsregelung des � 4 Abs. 2 einbezogen, die in der Anordnung des Bundespr�sidenten �ber die Ernennung und Entlassung der Soldaten vom 10. 7. 1969 (BGBl. I S. 775), zuletzt ge�ndert am 17. 3. 1972 (BGBl. I S. 499) und in der Anordnung des BMVg �ber die Ernennung und Entlassung von Soldatinnen und Soldaten und die Ernennung von Reservistinnen und Reservisten v. 16. 10. 2008 (BGBl. I S. 2110), zuletzt ge�ndert am 13. 10. 2010 (BGBl. I S. 1402), konkretisiert wird. Daneben gibt es noch eine gr��ere Zahl von Durchf�hrungsbestimmungen, die insbesondere in der ZDv 14/5 B 111�B 117 aufgef�hrt sind (vgl. dazu auch Walz/Eichen/Sohm, SG, 2. Aufl. � 41 Rz 7).

Zitierfähig mit Smartlink: https://www.gkoeddigital.de/gkoed_01_yk_0041

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