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§ 16 (Stärke des Personalrats)

Die Vorschrift entspricht dem § 12 Abs. 3 und 4 PersVG 1955. Geändert wurde 1974 die Höchstzahl der Personalratsmitglieder, die auf Empfehlung des Innenausschusses mit Rücksicht auf die großen Betriebsverwaltungen (BTDrucks. 7/1373, S. 3, zu § 15) von zuvor 25 auf 31 Mitglieder angehoben wurde. Nachdem diese Betriebsverwaltungen infolge Privatisierung aus dem Geltungsbereich des BPersVG ausgeschieden sind, ist der Anwendungsbereich dieser Regelung weitgehend entfallen. Soweit sich die Erhöhung der Mitgliederzahl noch in großen Dienststellen auswirkt, ist sie durch die mit dem BPersVG verbundene Aufgabenerweiterung gerechtfertigt.

Zitierfähig mit Smartlink: https://www.gkoeddigital.de/gkoed_05_k_0016

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