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§ 17 Allgemeine Regelungen zu den Stufen
Kennzahl: GKÖD IV E § 017
Lieferung: 04/20
Dokumententyp: Kommentare
...Sonderurlaub jegliche Zeit im Arbeitsverhältnis ohne Rücksicht auf Unterbrechungen zählt. Bei der Stufenlaufzeit würde demgegenüber an sich jede Unterbrechung... ... § 27 oder gesetzlichen Zusatzurlaubs. Ein anzurechnender unbezahlter Sonderurlaub, für den vor Antritt ein dienstliches/betriebliches Interesse... ... „jeweils“ . Beispiel: Eine Beschäftigte hat zum 1. 1. 2006 die Stufe 3 erreicht. Vom 1. 1. 2007 bis 31. 12. 2009 erhält sie unbezahlten Sonderurlaub aus... ...Sonderurlaub zur Kinderbetreuung weil von „Elternzeit“ miterfasst nicht als unschädliche Unterbrechung „bis zur Dauer von drei Jahren“ zusätzlich zur... ...Bundesdienst hat das BMI im Rundschreiben vom 8. 12. 2005 a. a. O. Tz 3.2 zu § 17 übertariflich zugelassen, dass auch Sonderurlaub zur Betreuung oder Pflege...Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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§ 23 Besondere Zahlungen
Kennzahl: GKÖD IV E § 023
Lieferung: 03/21
Dokumententyp: Kommentare
...vollendet wird. Die frühere Regelung, wonach bei unbezahltem Sonderurlaub in dienstlichem Interesse die Jubiläumszuwendung erst mit Wiederaufnahme des... ...Arbeitverhältnisses zu zahlen, sofern während dieser Zeit eine Beschäftigungszeit von 25 bzw. 40 Jahren vollendet wird was bei unbezahltem Sonderurlaub ohne... ...Sonderurlaub aus dienstlichem/betrieblichen Interesse die Jubiläumszuwendung erst nach Rückkehr zu zahlen war deren analoge Anwendung auf die Fälle des wegen... ...warten, bis er nach Rückkehr seine Beschäftigungszeit vollendet. Elternzeit kann dem Sonderurlaub nach § 28 trotz der Ähnlichkeit es handelt sich in der... ...Sache um einen privilegierten Sonderurlaub auf gesetzlicher Grundlage nicht gleichgestellt werden, nachdem sie die Neuregelung im TVöD/TV-L trotz...Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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§ 11 Kinderbezogene Entgeldbestandteile
Kennzahl: GKÖD IV F § 011
Lieferung: 02/24
Dokumententyp: Kommentare
...empfunden vornehmlich aus Anlass der Fälle, in denen sich übergeleitete Beschäftigte „zufällig“ gerade im September 2005 in Elternzeit bzw. Sonderurlaub aus... ...Wertung des BAG Rechnung, wonach der Ausschluss des Anspruchs durch Elternzeit oder durch Sonderurlaub zur Kinderbetreuung im Stichmonat gegen Art. 3 Abs. 1... ...wird im TVÜ-Bund, über den TVÜ-VKA hinausgehend, auch der unbezahlte Sonderurlaub aus Familienpflichten im Sinne des § 4 Abs. 2 BGleiG begünstigt... ...September 2005 auf anderen Gründen etwa Sonderurlaub aus privaten beim Bund: anderen als den begünstigten familiären Gründen , verbleibt es dabei, dass... ...Bezügezahlung z. B. durch Sonderurlaub, Elternzeit usw. lässt den Anspruch dem Grunde nach unberührt, soweit der Kindergeldanspruch für das Kind vorbehaltlich...Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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§ 81 Zuziehung zu dienstlichen Veranstaltungen
Kennzahl: GKÖD I YK 0081
Lieferung: 02/08
Dokumententyp: Kommentare
...öffentlichen Rechts kann für die Dauer der dienstlichen Veranstaltung Sonderurlaub gewährt werden ZDv 20/3 Nr. 610c . 6 Vogelgesang...
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§ 61 Wahrnehmung der Aufgaben, Verhalten und Erscheinungsbild
Kennzahl: GKÖD I L 0061
Lieferung: 04/24
Dokumententyp: Kommentare
...mit zu berücksichtigen. bb Urlaub gleichgültig ob Erholungsurlaub oder Sonderurlaub berechtigt zum Fernbleiben vom Dienst. Es liegt im Wesen des... ...zwar auch dann, wenn ein Rechtsanspruch auf dessen Bewilligung besteht. Dies gilt für jede Art des Urlaubs Erholungsurlaub, Sonderurlaub... ...beruht und die Beamtin/der Beamte wegen besonderer Umstände nicht rechtzeitig Sonderurlaub betragen konnte vgl. § 4 SUrlV – abgedr. D 755 . Bei einem... ...beantragten und bewilligten Sonderurlaub gilt das Fernbleiben als genehmigt vgl. § 96 Abs. 1 S. 1 . Zur Entschuldigung können auch schwerwiegende Gründe aus...Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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§ 1 Sachlicher und persönlicher Geltungsbereich
Kennzahl: GKÖD I Yw § 1
Lieferung: 10/25
Dokumententyp: Kommentare
...spezielle, über das Sonderurlaubsrecht nach § 9 SUV Rn. 19 hinausgehende Fälle: • Sonderurlaub nach § 11 Abs. 3 WDO: Dieser von § 28 Abs. 3 SG ersichtlich... ...Disziplinarmaßnahmen; Rn. 38 , sondern auch durch Lob auf die Persönlichkeitsentwicklung des Soldaten durch Verschaffung einer Begünstigung in Form von Sonderurlaub... ...Einfluss zu nehmen Rn. 37; Näheres Yt § 11 . 11 12 13 14 15 16 17 18 GKÖD I: BR 10/25 Weiß 7 19 20 21 22 Yw § 1 Wehrdisziplinarordnung • Sonderurlaub nach... ...Beamtenverhältnis zur EU eintreten kann dann Doppelstatusverhältnis, s. dazu Rn. 27 . § 11 SUV regelt speziell Sonderurlaub für Sanitätsoffizier-Anwärter. • Heimat-...Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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§ 6a Zeiten im öffentlichen Dienst einer zwischenstaatlichen oder überstaatlichen Einrichtung
Kennzahl: GKÖD I O 0006a
Lieferung: 10/23
Dokumententyp: Kommentare
...gesehen werden. Diese Wechselwirkung entfällt aber, wenn z. B. als Folge einer Gewährung von Sonderurlaub ohne Dienstbezüge und Entsendung in ein fremdes... ...oder überstaatlichen Einrichtung ausdrücklich ausgenommen sind. Dies gilt selbst dann, wenn für einen Sonderurlaub zur Ausübung einer Tätigkeit in... ...Verordnung über den Sonderurlaub für Bundesbeamtinnen und Bundesbeamte sowie für Richterinnen und Richter des Bundes – SUrlV – v. 1. 6. 2016, BGBl. I S. 1284 1...Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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§ 7 Geldbuße
Kennzahl: GKÖD II M § 0007
Lieferung: 01/25
Dokumententyp: Kommentare
...Geldbuße danach zu bemessen. Ist der Beamte im Bemessungsmonat auch nur teilweise ohne Bezüge etwa bei tageweisen oder auch monatlichen Sonderurlaub... ...hätte der Beamte keinen solchen Sonderurlaub bewilligt bekommen fiktive Dienst- oder Anwärterbezüge bei beurlaubten Beamten, s. auch Rz 26 . Das gilt... ...steuern könnte, wenn er z.B. für den absehbaren Bemessungsmonat Sonderurlaub ohne Bezüge in Anspruch nimmt Urlaubslagen, s.M§1Rz 11ff. . Welche...Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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§ 8 Kürzung der Dienstbezüge
Kennzahl: GKÖD II M § 0008
Lieferung: 06/22
Dokumententyp: Kommentare
...sich auch dann, wenn er in einem Kürzungsmonat z.B. einen kurztägigen, keinen Kalendermonat dauernden sonst Abs. 3 Sonderurlaub unter Wegfall der... ...Sonderurlaub unter Wegfall der Bezüge sich mit je zur Hälfte auf zwei Vollstreckungsmonate verteilen. Waren die Dienstbezüge des Beamten bereits infolge einer... ...voller Dienstbezüge, wie in dieser Lage bei der Geldbuße nach § 7, s.M§7Rz 19 . Das gälte auch dann, würde ein einmonatiger Sonderurlaub unter Wegfall der...Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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§ 21 Bemessungsgrundlage für die Entgeltfortzahlung
Kennzahl: GKÖD IV E § 021
Lieferung: 04/20
Dokumententyp: Kommentare
...unbezahlter Sonderurlaub beginnt. 20a Für die Entgeltfortzahlung während des Urlaubs hat sich im Fall von Arbeitszeitänderungen eine neue Situation ergeben... ...Elternzeit, unbezahlter Sonderurlaub, Wehr-/Zivildienst u. a. Wer also z. B. am 1. April aus einem längerfristigen Sonderurlaub zurückkehrt und noch in diesem...Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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