• § 90 Urlaub aus anderen Anlässen, Mandatsträgerinnen und Mandatsträger

    Kennzahl: GKÖD I L 0090
    Lieferung: 14/11
    Dokumententyp: Kommentare
    ...Unterbrechungen auswärtiger Beschäftigungen, RiA 1959, 273; Grau/Schmidt-Brenecke, Gesetz über den auswärtigen Dienst 1996 ; Günther Hellmuth, Sonderurlaub, DÖD... ...nicht eingebrachten Urlaubs?, BayBZ 1956, 179; Kämmerling Guido, Sonderurlaub und Nebentätigkeit im Spannungsfeld zwischen Berufsfreiheit und Dienstrecht... ...Andreas, Die stundenweise Urlaubsberechnung nach der EUrlV als mittelbare Benachteiligung, ZBR 2008, 406; Nokiel Werner, Sonderurlaub nach § 12 SUrlV und... ...dessen Widerruf nach § 15 SUrlV, DÖD 2009, 11; Rewolle Hans- Dietrich, Unabdingbarkeit des Bundesurlaubsgesetzes, DB 1963, 483; Sachs Michael, Sonderurlaub... ...Gesunderhaltungspflicht des Beamten und zu den dienstrechtlichen Folgen ihrer Verletzung, ZBR 1982, 6, 18; Zängl Siegfried, Sonderurlaub zur Teilnahme an kirchlichen... ...einer entsprechenden Verordnung hat die Bundesregierung bereits unter der Geltung des § 89 Abs. 2 BBG a.F. mit der Verordnung über den Sonderurlaub für... ...Sonderurlaubsverordnung 4 Die SUrlV enthält Tatbestände „Anlässe“ , bei deren Vorliegen Sonderurlaub zu gewähren ist, ohne dass dem Dienstherrn ein Ermessen eingeräumt... ...Vorliegen Sonderurlaub unter Fortzahlung der Besoldung zu gewähren ist, ist zuerst der Urlaub zur Ausübung staatsbürgerlicher Rechte und zur Erfüllung... .... Regel-Ausnahme-Tatbestände, d. h. solche Anlässe, bei denen regelmäßig Sonderurlaub unter Fortzahlung der Besoldung zu gewähren ist und nur in atypischen Fällen eine Versagung... ...Sonderurlaub für Familienheimfahrten bei täglicher Rückkehr an den Wohnort, weil es an einer getrennten Haushaltsführung fehlt . Schließlich enthält die SUrlV...
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  • § 11 Voraussetzungen und Arten der förmlichen Anerkennungen

    Kennzahl: GKÖD I YT 0011
    Lieferung: 09/04
    Dokumententyp: Kommentare
    ...Anerkennung kann Sonderurlaub bis zu 14 Arbeitstage verbunden werden. 4 Gute Leistungen können auch durch Auszeichnungen anderer Art gewürdigt werden... ...Anerkennung kann Sonderurlaub bis zu vierzehn Arbeitstagen verbunden werden Abs. 3 . Der Urlaub muss mit der förmlichen Anerkennung zusammen im Kompanie- oder...
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  • § 36 Seelsorge

    Kennzahl: GKÖD I YK 0036
    Lieferung: 05/88
    Dokumententyp: Kommentare
    ...1981,73 . Doch wird ihm, soweit das dienstlich vertretbar ist, zu besonderen religiösen Anlässen Sonderurlaub gewährt werden müssen, um an .Veranstaltungen... ...Sonderurlaub nach § 9 SUV. Auch während eines Arrestvollzuges ist eine seelsorgerische Betreuung vorgesehen und geregelt in der Bundeswehrvollzugsordnung vom 29...
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  • § 13 Erteilen von förmlichen Anerkennungen

    Kennzahl: GKÖD I YT 0013
    Lieferung: 09/04
    Dokumententyp: Kommentare
    ...Sonderurlaub angemessen ist; denn die Entscheidung über den Urlaub ist mit der Erteilung der förmlichen Anerkennung untrennbar verbunden Gronimus, SBG, 4...

  • § 9 Vergütungsgruppenzulagen

    Kennzahl: GKÖD IV F § 009
    Lieferung: 02/24
    Dokumententyp: Kommentare
    ...TVÜ-Bund einen unbezahlten Sonderurlaub zur Erfüllung von Familienpflichten als unschädlich erklärt, der TVÜ-VKA hingegen nicht. Dessen ungeachtet muss ein... ...solcher Sonderurlaub auch im VKA-Bereich ebenfalls als unschädlich gelten. Das BAG hat zu § 9 TVÜ-Länder erneut bekräftigt, dass es Art. 3 Abs. 1 i. V. m... .... Art. 6 GG verletzen würde, wenn nach einem Sonderurlaub zur Kinderbetreuung die Zulage nicht weitergezahlt würde Urt. vom 24. 3. 2012 6 AZR 586/10... ...Auslegung ist bei der Protokollerklärung zu § 9 Abs. 4 TVÜ-VKA freilich kaum möglich, weil hier unbezahlter Sonderurlaub explizit abgrenzend angesprochen ist...
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  • § 9 Vergütungsgruppenzulagen

    Kennzahl: GKÖD IV G § 009
    Lieferung: 04/22
    Dokumententyp: Kommentare
    ...gesetzlichem/tariflichem Zusatzurlaub auch Sonderurlaub, was der Überschrift des Abschnitts IV des TV-L und dem Zweck der Besitzstandszulage entspreche. Hinsichtlich... ...Vergütungsgruppenzulagen § 9 TVÜ-Länder innerhalb des TVÜ-Länder gegenüber § 5 und § 11 auf insoweit, als jeglicher Sonderurlaub, aus welchem Grunde auch immer er begehrt...
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  • § 89 Erholungsurlaub

    Kennzahl: GKÖD I L 0089
    Lieferung: 08/15
    Dokumententyp: Kommentare
    ...; Grau/Schmidt-Brenecke, Gesetz über den auswärtigen Dienst 1996; Günther Hellmuth, Sonderurlaub, DÖD 1980, 22ff.; Hecklinger Roland, Urlaubszweckwidrige Tätigkeiten... ..., Sonderurlaub und Nebentätigkeit im Spannungsfeld zwischen Berufsfreiheit und Dienstrecht, ZBR 2009, 191; Kirchstein Bernhard, Erholungsurlaub für Beamte und... ...Benachteiligung, ZBR 2008, 406; Nokiel Werner, Sonderurlaub nach § 12 SUrlV und dessen Widerruf nach § 15 SUrlV, DÖD 2009, 11; Rewolle Hans-Dietrich... ..., Unabdingbarkeit des Bundesurlaubsgesetzes, DB 1963, 483; Sachs Michael, Sonderurlaub für kirchliche Tagungen, BayVBl. 1986, 193 ff.; Schmidt Otto, Hessische... ...Verletzung, ZBR 1982, 6, 18; Zängl Siegfried, Sonderurlaub zur Teilnahme an kirchlichen Veranstaltungen, BayVBl. 1986, 198ff. I. Allgemeines 1 Der mit dem... .... dazu Rz 9 der Zusatzurlaub nach § 125 SGB IX 2 , der Sonderurlaub gemäß § 90 Abs. 1, der Dauerurlaub ohne Dienstbezüge §§ 92 Abs. 1 Nr. 2, 95 Abs... ...und Zivildienstpflichten § 5 Verordnung über den Sonderurlaub für Bundesbeamtinnen, Bundesbeamte, Richterinnen und Richter des Bundes SUrlV [BGBl... ..., unter denen ein Zusatzurlaub zu gewähren ist, und dessen Höhe, 6. die Voraussetzungen, unter denen ein Sonderurlaub gewährt werden kann, dessen Höhe und...
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  • § 31 Besoldungsdienstalter in besonderen Fällen – F. bis 31. 12. 1989

    Kennzahl: GKÖD III K 1031 1989
    Lieferung: 03/97
    Dokumententyp: Kommentare
    .... Sonderurlaub, Erziehungsurlaub Abs. 2 5- t Erläuterungen 3. Schuldhaftes Fernbleiben vom Dienst Abs. 3 4. Abrundung Abs. 4 5. Anwendung auf Richter Rz 8 9... ...werden können. 2. Sonderurlaub, Erziehungsurlaub Abs. 2 5 Eine Beurlaubung eines Beamten Soldaten ohne Dienstbezüge oder eine Dauerbeurlaubung aus...
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  • § 14 Wahlberechtigung

    Kennzahl: GKÖD V G 0014
    Lieferung: 10/21
    Dokumententyp: Kommentare
    ...als ein Jahr bisher: sechs Monate andauert; gegenläufig wurde der Ausschluss aber auch erweitert, indem nicht nur Sonderurlaub unter Wegfall der... ...unbezahltem Sonderurlaub über sechs Monate hinaus. Das Wahlrecht war aber lediglich eingeschränkt bei Beschäftigten, die für längere Zeit Sonderurlaub „unter... ...Wegfall der Bezüge“ in Anspruch nahmen. Da dieser Ausschluss ausdrücklich auf Sonderurlaub „unter Wegfall der Bezüge“ beschränkt wurde, wurde zugleich... ..., wenn bei Sonderurlaub unter Fortzahlung der Bezüge die Wahlberechtigung nicht entfiel, dies erst recht bei einem Freizeitausgleich für tatsächlich... ...vorgeleistete Arbeit greifen muss. Derartiger Sonderurlaub über sechs Monate hinaus kann sich aktuell nur nach § 8 oder § 22 Abs. 3 SUrlV ergeben. Dabei ist für §... ...Reservedienstleistung nach dem ResG s. Rz 62 . Sonderurlaub unter Fortzahlung der Bezüge wird weiter gewährt für Zwecke der militärischen und zivilen Verteidigung und... .... 8 SBG 1997 als Ausnahmeregel bewertet, obwohl bei einem „Sonderurlaub unter Wegfall der Bezüge“ nach § 11 SUV diese Anwärter ein Ausbildungsgeld nach...
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  • § 5 Vergleichsentgelt

    Kennzahl: GKÖD IV F § 005
    Lieferung: 01/18
    Dokumententyp: Kommentare
    ...VKA-Fassung ist der beim Bund berücksichtigte Tatbestand „unbezahlter Sonderurlaub aufgrund von Familienpflichten im Sinne des § 4 Abs. 2 BGleiG“ Text s. bei E... ...Überleitungsstichtag gewährte Sonderurlaub auf Dauer eine gleichheitswidrige Lücke im Familieneinkommen nach sich ziehe. Jedoch sei für die ab 1. 6. 2008 eingeführte... ...„eventuell“ ! auch der Sonderurlaub zur Kinderbetreuung zu berücksichtigen. Nach der hier vertretenen Ansicht ist dies offenkundig. Zum Entgeltausfall wegen...
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