• § 52 Aufgaben des Richterrats

    Kennzahl: GKÖD I T 0052
    Lieferung: 01/02
    Dokumententyp: Kommentare
    ...die zeitliche Festsetzung des Erholungsurlaubs. Gemeint ist auch im Ganzen nur der Erholungsurlaub, nicht der Sonderurlaub gemäß der SonderurlaubsV... ...abgedr. Teil 1 D 755 , weil Sonderurlaub nicht gut in einem Jahresplan erfasst werden kann Schmidt-Räntsch, DRiG, § 52 RdNr. 47 m.w.Hinw. . Die...
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  • § 6 Frist und Form der Beschwerde

    Kennzahl: GKÖD I YO 0006
    Lieferung: 05/23
    Dokumententyp: Kommentare
    ...Maßnahme liegen, so wenn ein vom Beschwerdeführer beantragter Urlaub oder Sonderurlaub nicht – wie angegeben – aus dienstlichen Gründen, sondern deswegen... ...Dienst leistet, wirksam einzulegen, kann er grundsätzlich nicht beanspruchen, dass ihm aus diesem Anlass Sonderurlaub oder Dienstbefreiung gewährt wird...
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  • § 13 Inhalt des Beschwerdebescheides

    Kennzahl: GKÖD I YO 0013
    Lieferung: 05/23
    Dokumententyp: Kommentare
    ...Ihnen beantragten zweiwöchigen Sonderurlaub abgelehnt hat, auf. Ich erteile Ihnen den beantragten Sonderurlaub.“ 5. Abhilfe bei Disziplinarbeschwerden 45...

  • § 17 Antrag auf Entscheidung des Truppendienstgerichts

    Kennzahl: GKÖD I YO 0017
    Lieferung: 07/22
    Dokumententyp: Kommentare
    ...Erweiterung des ursprünglichen Antrags unzulässig sind. Bei der Umstellung eines Antrags auf Gewährung von Sonderurlaub vom ursprünglich begehrten Zeitraum auf... ..., für den er Sonderurlaub beantragt hat, verstrichen ist. Die Zulässigkeit eines solchen Antrags setzt jedoch voraus, dass der Antragsteller ein...
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  • § 1 Persönlicher Geltungsbereich

    Kennzahl: GKÖD II M § 0001
    Lieferung: 04/23
    Dokumententyp: Kommentare
    ...Sonderurlaub, Rz 13 gerade die Zuweisung Rz 10 in Betracht, jedenfalls nicht eine Versetzung Rz 8 oder Abordnung Rz 9 . In allen diesen Fällen verbleibt es... ...BBG Rz 12 unterfallen eingehend auch hierzu Corsmeyer in Fürst GKÖD I L § 90 , so: ...
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  • § 9 Verlust der Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst

    Kennzahl: GKÖD III K 0009
    Lieferung: 01/19
    Dokumententyp: Kommentare
    ...Gleiche gilt für Zeiten, für die er aus besonderen Gründen beurlaubt worden ist Sonderurlaub § 90 Abs. 1 BBG i.V. m. der V über Sonderurlaub für...

  • § 66 Kürzung der Anwärterbezüge

    Kennzahl: GKÖD III K 0066
    Lieferung: 04/21
    Dokumententyp: Kommentare
    ...staatsbürgerliche Aufgaben z. B. Übernahme von Ehrenämtern oder parlamentarischen Tätigkeiten , – Sonderurlaub aus medizinischen Gründen. 66.1.5 1Der Zeitraum der... ...staatsbürgerliche Aufgaben z. B. Übernahme von Ehrenämtern oder parlamentarischen Tätigkeiten , Sonderurlaub aus medizinischen Gründen nicht zu vertreten vgl. auch...
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  • Vorbemerkungen TVöD/TV-L

    Kennzahl: GKÖD IV E § 001 Vorbemerkung
    Lieferung: 03/25
    Dokumententyp: Kommentare
    ...Erholungsurlaub § 27 Zusatzurlaub § 28 Sonderurlaub § 29 Arbeitsbefreiug Abschnitt V Befristung und Beendigung des Arbeitsverhältnisses § 30 Befristete... ...Altersversorgung Abschnitt IV Urlaub und Arbeitsbefreiung § 26 Erholungsurlaub § 27 Zusatzurlaub § 28 Sonderurlaub § 29 Arbeitsbefreiung Abschnitt V Befristung und...
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  • § 31 Erlöschen der Mitgliedschaft

    Kennzahl: GKÖD V G 0031
    Lieferung: 07/22
    Dokumententyp: Kommentare
    ...Stelle die Abgeordnetenbezüge treten ruht. Dies entspricht einem Sonderurlaub unter Wegfall der Geldund Sachbezüge. Das Mitglied ist für die Dauer des... ...Wahlberechtigung und die daran anknüpfenden Rechte. Lediglich ein Sonderurlaub unter Wegfall der Bezüge ließ die Wahlberechtigung und damit auch die Wählbarkeit ...
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  • § 78 Mitbestimmung in Personalangelegenheiten

    Kennzahl: GKÖD V G 0078
    Lieferung: 04/25
    Dokumententyp: Kommentare
    ...Sonderurlaub mehrfach an die geänderten Vorschriften des BBG angepasst. Ursprünglich auf Arbeitszeitermäßigung und familienbedingten Sonderurlaub beschränkt...