• Stichwortverzeichnis Richterrecht

    Kennzahl: GKÖD I R 0005
    Lieferung: 01/18
    Dokumententyp: Verzeichnisse
    .... Dienstherrn T§46,72 Sonderurlaub T§46,4,83 Spruchprivileg T§46,72 Stellenausschreibungspflicht T§46, 18, 118 Teilzeitbeschäftigung T§46, 31, 84... ...Sonderurlaub Richter im Bundesdienst T§46, 4, 83 Sonderurlaubsverordnung Geltung f. Richter im Bundesdienst T§46,4,83 GKÖD Bd. I: BR Lfg. 1/18 33 G10608 K011... ...Elternzeit Erziehungsurlaub T§46,76 Erholungsurlaub T§46,82 familienpolitischer T§46,84 Rechtsanspruch auf T§46,82 Sonderurlaub T§46,83... ...Bundes T§46,4,10 über die Nebentätigkeit der Bundesbeamten, Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit T§46, 10, 93 über d. Sonderurlaub für Bundesbeamtinnen...
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  • Rahmenvereinbarung zwischen Bundeseisenbahnvermögen und Deutsche Bahn Aktiengesellschaft in dienstrechtlichen Angelegenheiten für die der Gesellschaft zugewiesenen und zu ihr beurlaubten Beamten des Bundeseisenbahnvermögens

    Kennzahl: GKÖD II D 0900-007
    Lieferung: 05/25
    Dokumententyp: Verwaltungsvorschriften
    ...Beamten Sonderurlaub nach den Bestimmungen der Sonderurlaubsverordnung. Sie verzichtet dabei auf die Einrede einer eventuell fehlenden Beteiligung. GKÖD Bd...

  • Gesetz zum Personalrecht der Beschäftigten der früheren Deutschen Bundespost – Postpersonalrechtsgesetz – PostPersRG

    Kennzahl: GKÖD II D 0911-002c
    Lieferung: 03/24
    Dokumententyp: Gesetze
    ...Tätigkeit der Beamten gilt als Dienst. 2 Beamten, die bei einem Postnachfolgeunternehmen beschäftigt sind, kann auf Antrag Sonderurlaub unter Wegfall der... ...oder zur Aufnahme eines Beschäftigungsverhältnisses, soweit eine anderweitige Verwendung nicht möglich oder nicht zumutbar ist, auf Antrag Sonderurlaub...
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  • § 6a Zeiten im öffentlichen Dienst einer zwischenstaatlichen oder überstaatlichen Einrichtung

    Kennzahl: GKÖD I O 0006a
    Lieferung: 10/23
    Dokumententyp: Kommentare
    ...gesehen werden. Diese Wechselwirkung entfällt aber, wenn z. B. als Folge einer Gewährung von Sonderurlaub ohne Dienstbezüge und Entsendung in ein fremdes... ...oder überstaatlichen Einrichtung ausdrücklich ausgenommen sind. Dies gilt selbst dann, wenn für einen Sonderurlaub zur Ausübung einer Tätigkeit in... ...Verordnung über den Sonderurlaub für Bundesbeamtinnen und Bundesbeamte sowie für Richterinnen und Richter des Bundes – SUrlV – v. 1. 6. 2016, BGBl. I S. 1284 1...
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  • § 7 Geldbuße

    Kennzahl: GKÖD II M § 0007
    Lieferung: 01/25
    Dokumententyp: Kommentare
    ...Geldbuße danach zu bemessen. Ist der Beamte im Bemessungsmonat auch nur teilweise ohne Bezüge etwa bei tageweisen oder auch monatlichen Sonderurlaub... ...hätte der Beamte keinen solchen Sonderurlaub bewilligt bekommen fiktive Dienst- oder Anwärterbezüge bei beurlaubten Beamten, s. auch Rz 26 . Das gilt... ...steuern könnte, wenn er z.B. für den absehbaren Bemessungsmonat Sonderurlaub ohne Bezüge in Anspruch nimmt Urlaubslagen, s.M§1Rz 11ff. . Welche...
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  • § 8 Kürzung der Dienstbezüge

    Kennzahl: GKÖD II M § 0008
    Lieferung: 06/22
    Dokumententyp: Kommentare
    ...sich auch dann, wenn er in einem Kürzungsmonat z.B. einen kurztägigen, keinen Kalendermonat dauernden sonst Abs. 3 Sonderurlaub unter Wegfall der... ...Sonderurlaub unter Wegfall der Bezüge sich mit je zur Hälfte auf zwei Vollstreckungsmonate verteilen. Waren die Dienstbezüge des Beamten bereits infolge einer... ...voller Dienstbezüge, wie in dieser Lage bei der Geldbuße nach § 7, s.M§7Rz 19 . Das gälte auch dann, würde ein einmonatiger Sonderurlaub unter Wegfall der...
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  • § 21 Bemessungsgrundlage für die Entgeltfortzahlung

    Kennzahl: GKÖD IV E § 021
    Lieferung: 04/20
    Dokumententyp: Kommentare
    ...unbezahlter Sonderurlaub beginnt. 20a Für die Entgeltfortzahlung während des Urlaubs hat sich im Fall von Arbeitszeitänderungen eine neue Situation ergeben... ...Elternzeit, unbezahlter Sonderurlaub, Wehr-/Zivildienst u. a. Wer also z. B. am 1. April aus einem längerfristigen Sonderurlaub zurückkehrt und noch in diesem...
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  • § 29 Arbeitsbefreiung

    Kennzahl: GKÖD IV E § 029
    Lieferung: 01/24
    Dokumententyp: Kommentare
    ...einschl. Zusatz- und Sonderurlaub §§ 26–28 . Daneben ist noch eine Vielzahl spezialgesetzlicher Freistellungen zu beachten. Begrifflich ist... ...Arbeitsverhältnisses wie beim Sonderurlaub i. S. des § 28 anzunehmen; zur herkömmlichen Abgrenzungslinie bei 14 Tagen s. bei E § 28 Rz 2. § 29 behandelt solche... ...Länder jeweils für den eigenen Bereich geregelt, und zwar teilweise als „Sonderurlaub“ vgl. für den Bund die SonderurlaubsVO, abgedruckt im Anhang; dazu... ...Verordnung über den Sonderurlaub für Bundesbeamtinnen und Bundesbeamte sowie für Richterinnen und Richter des Bundes Sonderurlaubsverordnung – SUrlV in der... ...Nr. 4 unter Anrechnung der Tage der Arbeitsbefreiung, die nach landesrechtlichen Vorschriften als Sonderurlaub für Jugendleiterinnen und... .... Insoweit besteht eine Parallele zum unbezahlten Sonderurlaub des § 28; zur zeitlichen Abgrenzung zwischen Arbeitsbefreiung und Sonderurlaub vgl. bei E § 28... ...aus der unbezahlten Arbeitsbefreiung wegen ihrer kurzen Dauer anders als beim unbezahlten Sonderurlaub keine Auswirkungen bei der Anwendung anderer...
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  • Durchgeschriebene Fassung des TvöD für den Dienstleistungsbereich Flughäfen im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände – TVöD-F

    Kennzahl: GKÖD IV D 500
    Lieferung: 03/19
    Dokumententyp: Verwaltungsvorschriften
    ...Auszahlung des Entgelts § 25 Betriebliche Altersversorgung Abschnitt IV Urlaub und Arbeitsbefreiung § 26 Erholungsurlaub § 27 Zusatzurlaub § 28 Sonderurlaub §... ..., Freizeitausgleich, bezahlten Urlaub oder Arbeitsunfähigkeit in den Grenzen des § 22 unschädlich. § 28 Sonderurlaub Beschäftigte können bei Vorliegen eines wichtigen... ...Grundes unter Verzicht auf die Fortzahlung des Entgelts Sonderurlaub erhalten. GKÖD Bd. IV: RAuA Lfg. 3/19 X.19 19 G40304 K017 S. 21 D 500 TVöD-F...
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  • Tarifvertrag Versorgungsbetriebe – TV-V

    Kennzahl: GKÖD IV D 700
    Lieferung: 02/24
    Dokumententyp: Verwaltungsvorschriften
    ...12 Erschwerniszuschläge § 13 Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall § 14 Erholungsurlaub, Zusatzurlaub § 15 Sonderurlaub, Arbeitsbefreiung § 16... ...Entgelt zu dem in § 6 Abs. 2 Satz 2 genannten Zeitpunkt gezahlt. § 15 Sonderurlaub, Arbeitsbefreiung 1 Der Arbeitnehmer kann bei Vorliegen eines wichtigen... ...Grundes unter Verzicht auf die Fortzahlung des Entgelts Sonderurlaub erhalten, wenn die betrieblichen Verhältnisse es zulassen. 2 Dem Arbeitnehmer kann in...
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