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B II. Rechtfertigungsgründe

Eine Analyse der disziplinarrechtlichen Rspr. führt sehr schnell zu der Erkenntnis, dass Rechtfertigungsgründe bisher nur in einer überschaubaren Anzahl von Entscheidungen thematisiert worden sind (s. dazu die Nachweise in der nachfolgenden Darstellung; vgl. ferner die jeweiligen Anmerkungen zur Rechtswidrigkeit im Zusammenhang mit den Dienstvergehenstypen „Alkoholbedingtes Fehlverhalten“ J 515 Rz 70 f., „Verstoß gegen die Verschwiegenheitspflicht“ J 530 Rz 235ff., „Betäubungsmittelvergehen“ J 575 Rz 80, „Betrügerisches Verhalten“ J580 Rz 78, „Diebstahlsvergehen“ J 590 Rz 42, „Diensterfüllungspflichtverletzung“ J 593 Rz 91, „Fernbleiben vom Dienst“ J 610 Rz 27 ff., „Flucht in die Öffentlichkeit“ J 630 Rz 73ff., „Verstoß gegen die Gesunderhaltungspflicht“ J 665 Rz 26, „Hehlereiverhalten“ J 675 Rz 22, „Korruptives Fehlverhalten“ J 688 Rz 114, „Politische Treuepflichtverletzung“ J 700 Rz 90 ff., „Politisch bezogenes Fehlverhalten“ J 701 Rz 169, „Pornografisches Fehlverhalten“ J 703 Rz 76, „Schuldenmachen“ J 750 Rz 23, „Pflichtverletzungen im Straßenverkehr“ J 870 Rz 22, „Streikverhalten“ J 890 Rz 43 ff., „Unterschlagungsvergehen“ J 910 Rz 29, „Veruntreuendes Verhalten“ J 930 Rz 41 bzw. „Wahrheitspflichtverletzung“ J 970 Rz 73).

Zitierfähig mit Smartlink: https://www.gkoeddigital.de/gkoed_02_j_0232

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