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§ 90 (Sonderregelungen für die Deutsche Welle)

Die Vorschrift ist mit ihren Sonderregelungen für die Rundfunkanstalt des Bundesrechtes, die Deutsche Welle (DW), mit Inkrafttreten des Gesetzes über den deutschen Auslandsrundfunk vom 16.12.1997 (BGBl. I, S. 3094) durch Art. 2 § 1 des Gesetzes am 24.12.1997 neu in das BPersVG aufgenommen worden. Der vormalige § 90, der die Ständige Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der DDR beinhaltete, war mit der Herstellung der Deutschen Einheit am 3. Oktober 1990 und der damit verbundenen Auflösung der Ständigen Vertretung gegenstandslos geworden.

Zitierfähig mit Smartlink: https://www.gkoeddigital.de/gkoed_05_k_0090

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