Startseite » Inhalt » Disziplinarrecht des Bundes und der Länder » § 76 Rechtswirkungen, Entschädigung
  • Schreiben Sie uns!
  • Seite empfehlen
  • Druckansicht

§ 76 Rechtswirkungen, Entschädigung

§ 76 regelt die „Rechtswirkungen“ einer im Wiederaufnahmeverfahren zugunsten ergangenen Entscheidung (Abs. 1, Rz 27 ff.) sowie die aus der Aufhebung der angefochtenen Disziplinarentscheidung sich ergebenden weiteren Ansprüche der von ihr Betroffenen („Entschädigung“; Abs. 2, s. Rz 44 ff.). Leitlinie der Vorschrift ist, dass in erster Linie dem Betroffenen im Wege der Folgenbeseitigung rückwirkend auf den Zeitpunkt der Rechtskraft der angefochtenen Disziplinarentscheidung als Wiedergutmachung die Rechtsstellung wieder eingeräumt wird, die er dienstrechtlich gehabt hätte, wenn die im Wiederaufnahmeverfahren ergangene (ersetzende) Entscheidung sogleich ergangen wäre (Abs. 1). Über diesen Anspruch hinaus verschafft Abs. 2 einen Anspruch des (Ruhestands-) Beamten sowie bestimmter weiterer Personen zur Geltendmachung eines sonstigen Schadens, wofür auf das StrEG (s. D 415) in entsprechender Anwendung zurückgegriffen wird, was in der Sache dem tradierten Disziplinarrecht (Rz 4ff.) entspricht.

Zitierfähig mit Smartlink: https://www.gkoeddigital.de/gkoed_02_m_0076

Ihr Zugang zur Datenbank "Gesamtkommentar Öffentliches Dienstrecht"
  • Sie sind bereits Kunde der Datenbank "Gesamtkommentar Öffentliches Dienstrecht" dann melden Sie sich bitte im Kundenlogin an.
  • Möchten auch Sie Kunde der Datenbank "Gesamtkommentar Öffentliches Dienstrecht" werden, dann bestellen Sie Ihren Zugang noch heute.
Dieses Dokument einzeln kaufen
  • schnell informieren: downloaden und lesen
  • auf Wissen vertrauen: geprüfte Fachinformation als PDF
  • bequem zahlen: Zahlung gegen Rechnung, durch Bankeinzug oder per Kreditkarte
€ 28,98 *) PDF | 41 Seiten

*) Inkl. gesetzlicher MwSt. von 19%
Newsletter

Stets auf dem Laufenden – mit dem kostenlosen Newsletter!

Ihre E-Mail-Adresse: