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§ 18 Behandlung der schriftlich abgegebenen Stimmen

Die Vorschrift schreibt die Behandlung der mit dem Vermerk �Schriftliche Stimmabgabe� eingehenden Wahlbriefe (�Freiumschl�ge� gem�� � 17 Abs. 1 S. 1 Nr. 4) vor. Sie richtet sich danach, ob es sich um rechtzeitig oder versp�tet eingehende Freiumschl�ge handelt. Die genaue Beachtung dieser Vorschrift ist unverzichtbar, weil sie die mit der schriftlichen Stimmabgabe verbundene Gef�hrdung des Wahlgeheimnisses ausschalten und die Feststellung der Identit�t des W�hlers sicherstellen will (s. H � 17 Rz 1). Diesem Zweck dient die sichere Aufbewahrung der eingegangenen Freiumschl�ge, ihre �ffnung und Pr�fung in �ffentlicher Sitzung vor Abschluss der Stimmabgabe und die Einlegung der unge�ffneten Wahlumschl�ge in die Wahlurne.

Zitierfähig mit Smartlink: https://www.gkoeddigital.de/gkoed_05_h_0018

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