...Sonderurlaubsverordnung – SUrlV D 755 Verordnung über den Sonderurlaub für Bundesbeamtinnen und Bundesbeamte sowie für Richterinnen und Richter des... ...Geltungsbereich § 2 Zuständigkeit § 3 Voraussetzungen § 4 Dauer § 5 Sonderurlaub zur Ausübung staatsbürgerlicher Rechte und zur Erfüllung staatsbürgerlicher... ...Pflichten § 6 Sonderurlaub zur Ausübung einer Tätigkeit in öffentlichen zwischenstaatlichen oder überstaatlichen Einrichtungen oder in einer öffentlichen... ...Einrichtung eines Mitgliedstaates der Europäischen Union § 7 Sonderurlaub zur Wahrnehmung von Aufgaben der Entwicklungszusammenarbeit § 8 Sonderurlaub im Rahmen... ...des Aufstiegs in eine Laufbahn des gehobenen oder höheren Dienstes § 9 Sonderurlaub für Aus- oder Fortbildung § 10 Sonderurlaub für fremdsprachliche... ...Aus- oder Fortbildung § 11 Sonderurlaub für Zwecke der militärischen und zivilen Verteidigung § 12 Sonderurlaub für vereinspolitische Zwecke § 13... ...Sonderurlaub zur Ableistung von Freiwilligendiensten § 14 Sonderurlaub für eine Ausbildung zur Schwesternhelferin oder zum Pflegediensthelfer § 15 Sonderurlaub... ...für gewerkschaftliche Zwecke § 16 Sonderurlaub für kirchliche Zwecke § 17 Sonderurlaub für sportliche Zwecke § 18 Sonderurlaub für Familienheimfahrten §... ...19 Sonderurlaub aus dienstlichen Anlässen § 20 Sonderurlaub aus medizinischen Anlässen § 21 Sonderurlaub aus persönlichen Anlässen § 21a Sonderurlaub... ...bei Mitaufnahme oder ganztägiger Begleitung bei stationärer Krankenhausbehandlung § 22 Sonderurlaub in anderen Fällen § 23 Verfahren § 24 Widerruf § 25...

...Verteidigung bestimmt. 3 1Wird die förmliche Anerkennung zurückgenommen, ist zugleich darüber zu entscheiden, ob ein in Anspruch genommener Sonderurlaub ganz... ...VwVfG angepasst. Schließlich ist der Sonderurlaub nicht mehr in jedem Fall auf den Erholungsurlaub anzurechnen. GKÖD Bd. I: BR Lfg. 2/07 Lingens 1 Yt § 14... ...Sonderurlaub kommt. Die Entscheidung über die Rücknahme der förmlichen Anerkennung ist zu begründen Abs. 1 S. 2 und mit einer Rechtsbehelfsbelehrung zu... .... Bis zum 2. WehrDiszNOG 2001 war in Anspruch genommener Sonderurlaub stets in voller Höhe auf den Erholungsurlaub anzurechnen. Nunmehr entscheidet der... ...von Sonderurlaub der nächste Disziplinarvorgesetzte des rücknehmenden Disziplinarvorgesetzten § 42 S. 1 und § 42 Nr. 3 analog . Mit Unanfechtbarkeit...

...Versagung des Erholungsurlaubs Abs. 2 20?22 b Widerruf des Erholungsurlaubs § 1 SUV i.V.m. § 8 EUrlV 23?24 III. Sonderurlaub Abs. 3 und 4 25?38a 1... ...Soldatenurlaubsverordnung SUV und der Sonderurlaubsverordnung SUrlV 27?29 4. Formen des Sonderurlaubs 30?34 a Fälle, in denen Sonderurlaub zu gewähren „ist“ 30?32f aa ... ...32d ? Medizinische Anlässe § 20 SUrlV 32e ? Persönliche Anlässe § 21 SUrlV 32f b Fälle, in denen ein Sonderurlaub bewilligt werden „kann“ 33?34 aa ... ...Sonderurlaub unter „Belassung“ und unter „Wegfall der Besoldung“ 35 6. Sonderurlaub aus „wichtigen Gründen“ 36?37 a Begriff des wichtigen Grundes 36 b Von der... ..., Erziehungsurlaub ab dem 1. 1. 2001, PersV 2001, 58; Günther Hellmuth, Sonderurlaub, DÖD 1980, 22; Melding Josef, Der Wahlvorbereitungsurlaub eines Bewerbers um einen... ..., DÖD 2010, 177; Oberkötter Michael, Sonderurlaub aus Billigkeitsgründen?, NZWehrr. 1985, 21; Oberthür Nathalie, Urlaubsabgeltung für verstorbene... ...Voraussetzungen der Erholungsurlaub versagt werden kann. Abs. 3 schafft die Rechtsgrundlage für die Erteilung von Urlaub aus besonderem Anlass Sonderurlaub . In... ...welcher Form und in welcher Höhe Erholungsurlaub und Sonderurlaub zu erteilen sind, ist im Einzelnen in den auf der Grundlage des Abs. 4 ergangenen... ...Genehmigung oder der Ablehnung von Sonderurlaub oder von Betreuungsurlaub § 24 Abs. 2 Nrn. 1 und 2 SBG anzuhören. II. Erholungsurlaub Abs. 1 1. Wesen und... ...Soldaten dadurch nicht gefährdet wird, denn der Urlaub soll der Erholung und Entspannung dienen § 8 Abs. 2 EUrlV . III. Sonderurlaub Abs. 3 und 4 1...

.... Disziplinarvorgesetzte mit der Disziplinarbefugnis nach § 28 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 Sonderurlaub bis zu fünf Arbeitstagen, 2. Disziplinarvorgesetzte mit der... ...Disziplinarbefugnis nach § 28 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 Sonderurlaub bis zu sieben Arbeitstagen, 3. Disziplinarvorgesetzte mit der Disziplinarbefugnis nach § 28 Absatz 1... ...Satz 2 Nummer 3 Sonderurlaub bis zu 14 Arbeitstagen. Hierzu lautet die Entw.-begr. BTDrucks. 20/12197, S. 86 : „§ 12 übernimmt mit redaktionellen...

...Disziplinarvorgesetzter mit der Disziplinarbefugnis eines Kompaniechefs Sonderurlaub bis zu fünf Arbeitstagen, 2. der Bataillonskommandeur oder ein Disziplinarvorgesetzter... ...mit der Disziplinarbefugnis eines Bataillonskommandeurs Sonderurlaub bis zu sieben Arbeitstage, 3. der Regimentskommandeur oder ein... ...Disziplinarvorgesetzter mit der Disziplinarbefugnis eines Regimentskommandeurs Sonderurlaub bis zu 14 Arbeitstage. Erläuterungen Rz Einzelheiten 1. Zuständiger... .... Der Disziplinarvorgesetzte mit der Disziplinarbefugnis der 1. Stufe kann Sonderurlaub bis zu fünf, der Disziplinarvorgesetzte mit der... ...Disziplinarvorgesetzter eine förmliche Anerkennung in Verbindung mit mehr Sonderurlaub gerechtfertigt, als er geben kann, muss er die Erteilung der förmlichen Anerkennung...

...gewürdigt werden. 2 Förmliche Anerkennungen erfolgen durch Kompanie- oder Tagesbefehl. 3 Mit einer förmlichen Anerkennung kann Sonderurlaub bis zu 14...

...Wird die förmliche Anerkennung zurückgenommen, ist zugleich darüber zu entscheiden, ob ein in Anspruch genommener Sonderurlaub ganz oder teilweise auf...

...Unterbrechungen auswärtiger Beschäftigungen, RiA 1959, 273; Grau/Schmidt-Brenecke, Gesetz über den auswärtigen Dienst 1996 ; Günther Hellmuth, Sonderurlaub, DÖD... ...nicht eingebrachten Urlaubs?, BayBZ 1956, 179; Kämmerling Guido, Sonderurlaub und Nebentätigkeit im Spannungsfeld zwischen Berufsfreiheit und Dienstrecht... ...Andreas, Die stundenweise Urlaubsberechnung nach der EUrlV als mittelbare Benachteiligung, ZBR 2008, 406; Nokiel Werner, Sonderurlaub nach § 12 SUrlV und... ...dessen Widerruf nach § 15 SUrlV, DÖD 2009, 11; Rewolle Hans- Dietrich, Unabdingbarkeit des Bundesurlaubsgesetzes, DB 1963, 483; Sachs Michael, Sonderurlaub... ...Gesunderhaltungspflicht des Beamten und zu den dienstrechtlichen Folgen ihrer Verletzung, ZBR 1982, 6, 18; Zängl Siegfried, Sonderurlaub zur Teilnahme an kirchlichen... ...einer entsprechenden Verordnung hat die Bundesregierung bereits unter der Geltung des § 89 Abs. 2 BBG a.F. mit der Verordnung über den Sonderurlaub für... ...Sonderurlaubsverordnung 4 Die SUrlV enthält Tatbestände „Anlässe“ , bei deren Vorliegen Sonderurlaub zu gewähren ist, ohne dass dem Dienstherrn ein Ermessen eingeräumt... ...Vorliegen Sonderurlaub unter Fortzahlung der Besoldung zu gewähren ist, ist zuerst der Urlaub zur Ausübung staatsbürgerlicher Rechte und zur Erfüllung... .... Regel-Ausnahme-Tatbestände, d. h. solche Anlässe, bei denen regelmäßig Sonderurlaub unter Fortzahlung der Besoldung zu gewähren ist und nur in atypischen Fällen eine Versagung... ...Sonderurlaub für Familienheimfahrten bei täglicher Rückkehr an den Wohnort, weil es an einer getrennten Haushaltsführung fehlt . Schließlich enthält die SUrlV...

...Anerkennung kann Sonderurlaub bis zu 14 Arbeitstage verbunden werden. 4 Gute Leistungen können auch durch Auszeichnungen anderer Art gewürdigt werden... ...Anerkennung kann Sonderurlaub bis zu vierzehn Arbeitstagen verbunden werden Abs. 3 . Der Urlaub muss mit der förmlichen Anerkennung zusammen im Kompanie- oder...

...1981,73 . Doch wird ihm, soweit das dienstlich vertretbar ist, zu besonderen religiösen Anlässen Sonderurlaub gewährt werden müssen, um an .Veranstaltungen... ...Sonderurlaub nach § 9 SUV. Auch während eines Arrestvollzuges ist eine seelsorgerische Betreuung vorgesehen und geregelt in der Bundeswehrvollzugsordnung vom 29...