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§ 67 Professoren an Hochschulen, Hochschuldozenten, Oberassistenten, Oberingenieure, Wissenschaftliche und Künstlerische Assistenten mit Bezügen nach § 17 Abs. 2 des Bundesbesoldungsgesetzes sowie Professoren und hauptberufliche Leiter und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen mit Bezügen nach der Bundesbesoldungsordnung W

§ 67 regelt die Versorgung der Professoren an Hochschulen und Hochschuldozenten, Oberassistenten, Oberingenieure, Wissenschaftlichen und Künstlerischen Assistenten i.S. des HRG, die gemäß § 176a BBG oder nach Erlass der Landesgesetze zur Anpassung des Landesrechts (§ 72 Abs. 1 HRG) ernannt worden sind, sowie der nach § 75 HRG i.V.m. dem LAnpG in das neue Recht übergeleiteten Professoren, die auf das Recht zur Entpflichtung verzichtet haben (§ 76 Abs. 2 S. 1 HRG). Nur in diesen Fällen können die für Beamte allgemein geltenden versorgungsrechtlichen Vorschriften (mit den in Abs. 2ff. bezeichneten Maßgaben) angewendet werden. Im Übrigen wird hinsichtlich des Rechts zur Entpflichtung der Besitzstand gewahrt (§ 76 Abs. 1 HRG). Wegen der Abgrenzung des § 67 gegenüber § 69 und § 91 vgl. Rz 3.

Zitierfähig mit Smartlink: https://www.gkoeddigital.de/gkoed_01_o_0067

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